Rechtsprechung
BGH, 21.01.2004 - VIII ZR 74/03 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- lexetius.com
HGB § 277 Abs. 4 Satz 1
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Von einem Wirtschaftsprüfer testierter Jahresabschluss als Maßstab für den Wert eines Besserungsscheins; Voraussetzungen für die Verbindlichkeit eines Schiedsgutachtens; Fehlende Begründung für die Einordnung einer Abfindung als außerordentlicher Ertrag im Sinne des § ...
- Judicialis
HGB § 277 Abs. 4 Satz 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HGB § 277 Abs. 4 S. 1
Bilanzmäßige Behandlung einer Ausgleichszahlung für entgangenen Gewinn - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Ausgleichszahlung kein außerordentlicher Ertrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)
Begriff der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen; Ausgleichszahlung in der GuV
Papierfundstellen
- NJW-RR 2004, 760
- MDR 2004, 518
- WM 2004, 1487
- BB 2004, 488
- DB 2004, 475
- NZG 2004, 518
Wird zitiert von ... (11) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.06.2001 - VIII ZR 235/00
Auslegung der Bezeichnung des Schiedsgutachters in einer Schiedsgutachterklausel; …
Auszug aus BGH, 21.01.2004 - VIII ZR 74/03
Eine derartige Unrichtigkeit ist auch dann gegeben, wenn die Ausführungen des Sachverständigen so lückenhaft sind, daß selbst der Fachmann das Ergebnis aus dem Gesamtzusammenhang des Gutachtens nicht überprüfen kann (Senat, Urteil vom 27. Juni 2001 - VIII ZR 235/00, NJW 2001, 3775, unter II 2 a m.w.Nachw.).
- BAG, 15.04.2014 - 3 AZR 51/12
Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners - …
Darunter sind Aufwendungen zu verstehen, die ungewöhnlich in der Art, selten im Vorkommen und von einiger materieller Bedeutung sind (vgl. BGH 21. Januar 2004 - VIII ZR 74/03 - zu II 3 der Gründe; Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn/Wiedmann 2. Aufl. § 277 Rn. 6) . - BGH, 17.01.2013 - III ZR 10/12
Schiedsgutachtervertrag: Werkvertragliche Schadensersatzansprüche der nicht am …
Sie verlangt mehr als bloße Unrichtigkeit, so dass ein Gutachten offenbar unrichtig erst dann ist, wenn es den Grundsatz von Treu und Glauben in grober Weise verletzt und sich seine Unrichtigkeit dem Blick eines sachkundigen und unbefangenen Beurteilers sofort aufdrängen muss (vgl. Senatsurteil vom 14. Dezember 1967 - III ZR 22/66, WM 1968, 307, 308; BGH, Urteile vom 27. Juni 2001 - VIII ZR 235/00, NJW 2001, 3775, 3776 f sowie vom 21. Januar 2004 - VIII ZR 74/03, NJW-RR 2004, 760, 761;… in: MünchKommBGB/Würdinger, aaO, § 319 Rn. 15). - BAG, 26.10.2010 - 3 AZR 502/08
Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Rentner- oder …
Nach überwiegender Auffassung sind darunter Erträge zu verstehen, die ungewöhnlich in der Art, selten im Vorkommen und von einiger materieller Bedeutung sind (BGH 21. Januar 2004 - VIII ZR 74/03 - zu II 3 der Gründe, DB 2004, 475) .
- BGH, 17.01.2013 - III ZR 11/12
Offenbar unrichtiges Schiedsgutachten: Schadensersatzanspruch der an der …
Sie verlangt mehr als bloße Unrichtigkeit, so dass ein Gutachten offenbar unrichtig erst dann ist, wenn es den Grundsatz von Treu und Glauben in grober Weise verletzt und sich seine Unrichtigkeit dem Blick eines sachkundigen und unbefangenen Beurteilers sofort aufdrängen muss (vgl. Senatsurteil vom 14. Dezember 1967 - III ZR 22/66, WM 1968, 307, 308; BGH, Urteile vom 27. Juni 2001 - VIII ZR 235/00, NJW 2001, 3775, 3776 f sowie vom 21. Januar 2004 - VIII ZR 74/03, NJW-RR 2004, 760, 761;… in: MünchKommBGB/Würdinger, aaO, § 319 Rn. 15). - BAG, 07.06.2016 - 3 AZR 193/15
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung laufender Leistungen - wirtschaftliche …
Nach überwiegender Auffassung sind darunter Erträge zu verstehen, die ungewöhnlich in der Art, selten im Vorkommen und von einiger materieller Bedeutung sind (BAG 10. Februar 2015 - 3 AZR 734/13 - Rn. 39; BGH 21. Januar 2004 - VIII ZR 74/03 - zu II 3 der Gründe) . - BAG, 10.02.2015 - 3 AZR 37/14
Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners - …
Nach überwiegender Auffassung sind darunter Erträge zu verstehen, die ungewöhnlich in der Art, selten im Vorkommen und von einiger materieller Bedeutung sind (BGH 21. Januar 2004 - VIII ZR 74/03 - zu II 3 der Gründe) . - VGH Hessen, 29.11.2023 - 6 A 2173/18
Nachweis der selbst verbrauchten Strommenge und Berechnung der …
Das bedeutet, dass hierunter solche Erträge zu fassen sind, die ihrer Art nach als ungewöhnlich und nicht als im normalen Geschäftsgang angefallen anzusehen sowie daneben selten beziehungsweise unregelmäßig im Vorkommen und von einiger materieller Bedeutung sind (BGH, Urteil vom 21. Januar 2004 - VIII ZR 74/03 -, juris, Rdnr. 16;… siehe auch Kessler/Freisleben, in: Münchener Kommentar zum Bilanzrecht, 1. Aufl. 2013, § 277 HGB, Rdnr. 89 f.). - BAG, 10.02.2015 - 3 AZR 734/13
Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners - …
Nach überwiegender Auffassung sind darunter Erträge zu verstehen, die ungewöhnlich in der Art, selten im Vorkommen und von einiger materieller Bedeutung sind (BGH 21. Januar 2004 - VIII ZR 74/03 - zu II 3 der Gründe) . - BAG, 15.04.2014 - 3 AZR 85/12
Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners
Darunter sind Aufwendungen zu verstehen, die ungewöhnlich in der Art, selten im Vorkommen und von einiger materieller Bedeutung sind (vgl. BGH 21. Januar 2004 - VIII ZR 74/03 - zu II 3 der Gründe; Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn/Wiedmann 2. Aufl. § 277 Rn. 6) . - BAG, 07.06.2016 - 3 AZR 191/15
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung laufender Leistungen - wirtschaftliche …
Nach überwiegender Auffassung sind darunter Erträge zu verstehen, die ungewöhnlich in der Art, selten im Vorkommen und von einiger materieller Bedeutung sind (BAG 10. Februar 2015 - 3 AZR 734/13 - Rn. 39; BGH 21. Januar 2004 - VIII ZR 74/03 - zu II 3 der Gründe) . - BAG, 26.10.2010 - 3 AZR 503/08
Betriebsrentenanpassung - Abwicklungs- oder Rentnergesellschaft - …